Herbe Kritik an Bafin

Brüssel nimmt die Bafin ins Visier. Die Bankenaufseher stehen im Verdacht, den deutschen Kapitalmarkt zu stark abzuschotten. Außerdem wirft die EU-Kommission der Bafin vor, die Töchter von Auslandsbanken zu gängeln.

 

Die Kommission will nun prüfen, ob die deutschen Bankenaufseher die Regeln des freien Kapitalverkehrs einhalten und ihre vorgenommenen Maßnahmen angemessen sind. Ein wichtiger Streitpunkt ist die Frage, wieviel Kapital ausländische Banken aus ihren deutschen Töchtern abziehen dürfen. Stein des Anstoßes war ein Konflikt um die HypoVereinsbank HVB, einer Tochter der italienischen Unicredit. Medienberichten zufolge sollte die HVB auf Veranlassung der Bafin ihr Kapital vor einem Zugriff des Mutterkonzerns schützen.

Die Bafin wollte auf diese Weise verhindern, dass kriselnde Auslandsbanken auch ihre deutschen Töchter zum Straucheln bringen. Doch ob die Bafin mit ihrer Maßnahme wirklich gegen geltendes Recht verstoßen hat, ist bislang nicht klar. Ein Sprecher der Kommission teilte mit, dass man sich bislang nicht für ein formelles Vorgehen entschieden habe, da sich der Fall noch in einem frühen Stadium befinde. Ein erster Schritt könnte die Vermittlung der Eurpäischen Bankenaufsicht EBA sein.

Der Fall könnte noch weitere Kreise ziehen. Mit dem kritisierten Vorgehen steht die Bafin nicht allein da. Auch die britische Bankenaufsicht verfährt so. Damit könnte auch London ins Visier der EU-Kommission rücken.