OBM-Wahl Leipzig: Streit um Zulassungsverfahren geht weiter

Die Beschwerden um das Zulassungsverfahren zur Oberbürgermeister-Wahl in Leipzig reißen nicht ab. ang sind sieben Beschwerden eingegangen. Gegen den amtierenden Oberbürgermeister Burkard Jung wurden schwere Vorwürfe erhoben.

Am Freitag gab die Landesdirektion Leipzig noch bekannt, dass sie über die Beschwerden zu dem kritisierten Verfahren noch bis Montag entscheiden werde. Doch aufgrund der Anzahl der Beschwerden verzögert nun sich die Prüfung der Vorwürfe. Ein konkreter Termin wurde nicht mehr bekannt gegeben. Der Aufwand sei größer als gedacht, doch allzu lange soll die Prüfung der Rechtsfragen nicht dauern.

Vor allem zu den Zeiten, in denen die benötigten Unterstützerunterschriften für die OBM-Bewerber geleistet werden konnten, gibt es kritische Stimmen. Diese Zeiten seien von der Stadtverwaltung unzulässigerweise eingeschränkt worden. Berufstätige hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, ihre Unterstützung zu leisten.

Harsche Worte gegen den amtierenden Leipziger Oberbürgermeister fand Dirk Feiertag von der Freien Wählervereinigung Leipzig. Er warf Jung vor, die Unterschriftensammlung vorsätzlich in die Vorweihnachtszeit gelegt zu haben. Damit habe er es den freien OBM-Kandidaten so schwer wie möglich machen wollen, die nötigen Unterschriften einzuholen. Dies und die Verkürzung der Öffnungszeiten sei zutiefst undemokratisch.

Feiertag bezeichnete dies als wahltaktisches Manöver des Oberbürgermeisters. Dies habe das Ziel gehabt, einen ähnlich knappen Wahlausgang wie bei der letzten Wahl zu verhindern. Kritik richtete Feiertag auch an die Vorsitzende des Wahlausschusses. Er ahbe seine Kritik schon im Vorfeld der Sitzung formuliert. Diese sei jedoch ignoriert worden. Dass es nmun zu einer Verschiebung oder einer Annulierung der Wahl kommen könnte, bedauert Feiertag. Damit verspiele man nur unnötig Geld und das Vertrauen der Bürger. Der derzeitige Amtsinhaber äußerte sich nicht zu den Vorwürfen.